„Mediaspree“ versenken?: Bürger entscheiden am 13. Juli

Auch der U-Bahnhof Warschauer Straße liegt in der Nähe der Spree (Bild: wikipedia)

Der Bürgerentscheid trägt den Titel „Spreeufer für alle!“ und findet am Sonntag, dem 13. Juli 2008, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt. Abgestimmt wird über zwei Vorschläge: Einer stammt von den Initiatoren des Bürgerbegehrens, einer von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
Die drei Abstimmungsfragen lauten:
(A) Sind Sie für den durch Bürgerbegehren beantragten Bürgerentscheid? Ja/Nein
(B) Sind Sie für den von der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg vorgeschlagenen Bürgerentscheid? Ja/Nein
© Wenn sowohl (A) als auch (B) die erforderliche Mehrheit erhält, welche Entscheidung würden Sie dann bevorzugen?
Jeder Stimmberechtigte muss also zweimal zwischen Ja und Nein wählen und einmal zwischen (A) und (B); das macht insgesamt drei Kreuze. Die amtlichen Benachrichtigungen zur Abstimmung wurden bereits per Post zugestellt. Die Anforderung der Unterlagen zwecks Briefwahl ist bis zum 11. Juli 2008 möglich.
Hintergrundinformationen zum Bürgerentscheid mitsamt Muster des Stimmzettels und den Begründungen beider Seiten gibt es auf den Internetseiten des Bezirkswahlamtes Friedrichshain-Kreuzberg.
Weitere Informationen sind auch unter www.ms-versenken.org abrufbar. Die Unterstützer des Bürgerbegehrens, die „Mediaspree abwählen“ wollen, haben auch dieses Video im Rahmen ihrer Kampagne lanciert.

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